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Der Gebäudebegriff

Nach § 1 Abs. 1 ErbbauRG muss sich das Erbbaurecht auf ein Bauwerk beziehen. Was ein Bauwerk in diesem Sinne darstellt, ist nach dem herrschenden Sprachgebrauch zu bestimmen (RGZ 56, 41, 42). Unter einem Bauwerk ist danach eine unbewegliche, durch Verwendung von Arbeit und Material in Verbindung mit dem Erdboden hergestellte Sache zu verstehen (RGZ 56, 41, 43). Daran fehlt es etwa bei einem artesischen Brunnen, der wesentlich in einer durch Entfernung des Erdreichs geschaffenen Öffnung besteht. Eine feste Verbindung mit dem Boden ist begriffsnotwendig, so dass die bloße Ausnutzung des Bodens, wie z. B. durch Aufstellen einer Baracke oder eines Containers, nicht dem Begriff des Bauwerks entspricht (Winkler, Das Erbbaurecht, NJW 1992, 2514-2524, 2516).

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Begriff des Erbbaurechts Gebäude

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